Gemeinde Leinburg



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Breitbandausbau in der Gemeinde Leinburg - 2. Verfahren


Kooperationsvertrag
Stellungnahme zum Kooperationsvertrag

Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau der Gemeinde Leinburg entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem abgestimmten Mustervertrag bzw. wurde zur Stellungnahme der Bundesnetzagentur vorgelegt (vgl. Nr. 5.8 BbR).
Mit beil. Schreiben bestätigt die Kommune die Freigabe des Kooperationsvertrages im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR).
Aufgrund dessen konnte von der Vorlage des Vertrags zwischen der Gemeinde Leinburg und der Telekom Deutschland GmbH bei der Bundesnetzagentur abgesehen werden (vgl. Nr. 5. 8 BbR).

Vorlage Kooperationsvertrag





Veröffentlichung der vorgesehenen Auswahlentscheidung
Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in dem von der Gemeinde Leinburg definierten Erschließungsgebiets im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR).

Der Gemeinde Leinburg lag innerhalb der Angebotsfrist ein Angebot vor.

Auf der Grundlage der von einer Beratungsfirma vorgenommenen Angebotsauswertung hat der Gemeinderat das Angebot von Telekom Deutschland GmbH ausgewählt. Es ist beabsichtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH einen Kooperationsvertrag abzuschließen. Dies gilt vorbehaltlich der Zustimmung der Bundesnetzagentur zum Kooperationsvertrag und der formellen Zustimmung der Bewilligungsbehörde.

PDF Auswahlentscheidung

Übersicht endgültiges Erschließungsgebiet





Markterkundung
Ergebnis des Markterkundungsverfahrens der Gemeinde Leinburg im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Ergebnis Markterkundung

Darstellung nach der Markterkundung


Auswahlverfahren
Auswahlverfahren - einstufig - zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern
(Breitbandrichtlinie - BbR)

Die Gemeinde Leinburg führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie - BbR - (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, so dass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.
Die Gemeinde hat die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen und wählt anhand der unter Ziff. 8 c) genannten Wertungskriterien das wirtschaftlichste Angebot für den Zuschlag aus.

Bekanntmachung des Auswahlverfahrens


Gesamtübersicht
Vorläufiges Ausbaugebiet Übersicht


Detailkarten
Detailkarte Süd

Detailkarte Nord


Wertungsvorgaben
Wertungskriterien





Zweite Markterkundung

Die Gemeinde Leinburg hat die aktuelle Versorgung mit Breitbanddiensten im Download und Upload anhand der Angaben der Netzbetreiber im ersten Breitbandverfahren erfasst und ein vorläufiges Ausbaugebiet festgelegt, in denen Bedarf für den Ausbau eines Netzes der nächsten Generation (NGA-Netze) besteht.

Aktuelle Breitbandversorgung





In einem ersten Auswahlverfahren wurden verschiedene Gemeindegebiete ausgebaut.

Breitbandversorgung


Markterkundung


Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Leinburg gemäß Nr. 4.3 BbR zu ermitteln, ob private Investoren einen eigenwirtschaftlichen flächendeckenden Ausbau eines NGA-Netzes im vorläufigen Ausbaugebiet vorsehen. Erst wenn dies nicht der Fall ist, kann die Gemeinde ein Auswahlverfahren zur Bestimmung eines dann geförderten Anbieters durchführen.

Markterkundung - Bekanntmachung



Informationen zum Breitbandausbau erhalten Sie bei
Herrn Lades
Tel.: 09120 1877 - 0
E-Mail: info@leinburg.de


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